Datum
Mittwoch, 17. September 2025
Uhrzeit
18:00 - 20:15 Uhr
Status
eingeladen
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Ö3Einwohnerfragestunde
- Ö4Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.06.2025
- Ö5Neubesetzung von Ausschüssen
- Ö6Bericht der Verwaltung
- Ö7Mitteilungen der Verwaltung und schriftliche Anfragen
- Ö7.1Antrag der Gruppe "Glück Auf" vom 11.02.2025 zur Prüfung von Maßnahmen zur Verlangsamung des Durchgangverkehrs auf der Adolph-Roemer-Straße; Antwort der Verwaltung
- Ö7.2IT-Sicherheitsbeauftragter - externe Vergabe
- Ö7.3Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.09.2025 zur Sanierung der Sorgemauer
- Ö7.3.1Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.09.2025 zur Sanierung der Sorgemauer; Antwort der Verwaltung
- Ö7.4Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.09.2025 zur Energiegewinnung
- Ö7.5Übertragung der kommissarischen Wahrnehmung der Funktion des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wildemann
- Ö8Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wildemann aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
- Ö9Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wildemann aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
- Ö10Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wildemann
- Ö11Beschluss einer Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (Sondernutzungssatzung - SoNutzS)
- Ö12Beschluss einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNutzGebS)
- Ö13Grundsätze der Einnahmebeschaffung nach § 111 Abs. 8 NKomVG - Annahme von Spenden für Harzer Tzscherper
- Ö14Grundsätze der Einnahmebeschaffung nach § 111 Abs. 8 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) - Annahme einer Spende für den öffentlicher Spielplatz - Ferienpark Mönchstalweg
- Ö15Campus-Shuttle-Fortführung
- Ö16Gleichberechtigung und kommunale Gleichstellungsarbeit 2022 – 2024
- Ö17Gesellschafterversammlung der Kommunalen Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH am 27.06.2025
- Ö18Verkauf Flurstück 137/6, Flur 10, Gemarkung Clausthal (Pachtfläche Campingplatz Prahljust)
- Ö18.1Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.09.2025 zum Verkauf "Campingplatz Prahljust"
- Ö19Verkauf einer Teilfläche aus dem Gewerbegebiet Dorotheer Zechenhaus Aufhebung Ratsbeschluss vom 24.03.2022. Vorlage 002/2022
- Ö20Bebauungsplan Nr. 102 „Ferienresort Am Ziegenberge“, hier: Städtebaulicher Vertrag und Durchführungsvertrag
- Ö2192. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des Vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 102 „Ferienresort Am Ziegenberge“ im OT Buntenbock hier: Behandlung der Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss
- Ö22Umwandlung der Grundschulen Clausthal und Zellerfeld als Ganztagsschulen gemäß Rechtsanspruch
- Ö22.1Antrag der Gruppe Glück Auf vom 02.09.2025 zur Ganztagsschulbetreuung
- Ö23Einvernehmen über die räumliche, sächliche und personelle Ausstattung in der Ganztagsbetreuung
- Ö24Änderung von Öffnungszeiten in den Kitas Marktstraße und Kleiner Bruch
- Ö25Vertrag zur Weiterführung des Oberharzer Bergwerksmuseum ab 2026 als "Touristisches Informationszentrum für Bergbau im Oberharz" mit der Kurbetriebsgesellschaft „Die Oberharzer“ mbH
- Ö265. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (inkl. Nachkalkulation 2024 und Kalkulation 2026)
- Ö27Antrag der Gruppe Glück Auf vom 02.09.2025 zur Brandruine Schulstraße
- Ö28Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N29(nichtöffentlich)
- N30(nichtöffentlich)
- N31(nichtöffentlich)
- N32(nichtöffentlich)
- N33(nichtöffentlich)
- N34(nichtöffentlich)