Sitzung des Rates der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.06.2025
• Ö5Neubesetzung von Ausschüssen
• Ö6Bericht der Verwaltung
• Ö7Mitteilungen der Verwaltung und schriftliche Anfragen
• Ö7.1Antrag der Gruppe "Glück Auf" vom 11.02.2025 zur Prüfung von Maßnahmen zur Verlangsamung des Durchgangverkehrs auf der Adolph-Roemer-Straße; Antwort der Verwaltung
• Ö7.2IT-Sicherheitsbeauftragter - externe Vergabe
• Ö7.3Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.09.2025 zur Sanierung der Sorgemauer
• Ö7.3.1Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.09.2025 zur Sanierung der Sorgemauer; Antwort der Verwaltung
• Ö7.4Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.09.2025 zur Energiegewinnung
• Ö7.5Übertragung der kommissarischen Wahrnehmung der Funktion des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wildemann
• Ö8Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wildemann aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
• Ö9Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wildemann aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
• Ö10Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wildemann
• Ö11Beschluss einer Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (Sondernutzungssatzung - SoNutzS)
• Ö12Beschluss einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNutzGebS)
• Ö13Grundsätze der Einnahmebeschaffung nach § 111 Abs. 8 NKomVG - Annahme von Spenden für Harzer Tzscherper
• Ö14Grundsätze der Einnahmebeschaffung nach § 111 Abs. 8 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) - Annahme einer Spende für den öffentlicher Spielplatz - Ferienpark Mönchstalweg
• Ö15Campus-Shuttle-Fortführung
• Ö16Gleichberechtigung und kommunale Gleichstellungsarbeit 2022 – 2024
• Ö17Gesellschafterversammlung der Kommunalen Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH am 27.06.2025
• Ö18Verkauf Flurstück 137/6, Flur 10, Gemarkung Clausthal (Pachtfläche Campingplatz Prahljust)
• Ö18.1Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.09.2025 zum Verkauf "Campingplatz Prahljust"
• Ö19Verkauf einer Teilfläche aus dem Gewerbegebiet Dorotheer Zechenhaus Aufhebung Ratsbeschluss vom 24.03.2022. Vorlage 002/2022
• Ö20Bebauungsplan Nr. 102 „Ferienresort Am Ziegenberge“, hier: Städtebaulicher Vertrag und Durchführungsvertrag
• Ö2192. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des Vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 102 „Ferienresort Am Ziegenberge“ im OT Buntenbock hier: Behandlung der Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss
• Ö22Umwandlung der Grundschulen Clausthal und Zellerfeld als Ganztagsschulen gemäß Rechtsanspruch
• Ö22.1Antrag der Gruppe Glück Auf vom 02.09.2025 zur Ganztagsschulbetreuung
• Ö23Einvernehmen über die räumliche, sächliche und personelle Ausstattung in der Ganztagsbetreuung
• Ö24Änderung von Öffnungszeiten in den Kitas Marktstraße und Kleiner Bruch
• Ö25Vertrag zur Weiterführung des Oberharzer Bergwerksmuseum ab 2026 als "Touristisches Informationszentrum für Bergbau im Oberharz" mit der Kurbetriebsgesellschaft „Die Oberharzer“ mbH
• Ö265. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (inkl. Nachkalkulation 2024 und Kalkulation 2026)
• Ö27Antrag der Gruppe Glück Auf vom 02.09.2025 zur Brandruine Schulstraße
• Ö28Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
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