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Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Ö3Einwohnerfragestunde
- Ö4Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.12.2020
- Ö5Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 15.12.2020
- Ö6Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.03.2021
- Ö7Neubesetzung von Ausschüssen
- Ö8Bericht der Verwaltung
- Ö9Bericht der Geschäftsführung der Kurbetriebsgesellschaft "Die Oberharzer" mbH
- Ö10Bericht der Geschäftsführung der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö11Mitteilungen und Anfragen
- Ö11.1Sachstand Stellenbesetzung Leitung Eigenbetriebe und Techniker Baubetriebshof und Abwasserbetrieb
- Ö11.21. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö11.3Nachträgliche Kenntnisnahme einer Eilentscheidung per Umlaufverfahren durch den Verwaltungsausschuss; hier: Sanierung WC-Anlagen der Grundschule Clausthal
- Ö11.4Stellungnahme der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung des Landesraumordnungsprogramms im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens und Information über die geplanten Änderungen
- Ö11.5Gemeindegebiet der "Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld" als Radonvorsorgegebiet
- Ö11.6Umsetzung der Vision Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld 2030/ Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie
- Ö11.7Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.06.2021 zum GaFöG
- Ö12Weitere Entwicklung des Sanierungsgebietes Ortskern Zellerfeld - Ergebnis der Erörterung im Nds. Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz
- Ö12.1Einwohnerfragestunde zum Sanierungsgebiet Zellerfeld
- Ö13Antrag vom 16.06.2021 des Ratsmitgliedes Olaf T. Franz Petition- formlos, fristlos, nutzlos?
- Ö14Abberufung des Wahlleiters und des stellvertetenden Wahlleiters für die Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö15Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2021; hier: Stadtbibliothek - Alter Bahnhof Bücherei
- Ö161. Nachtragshaushaltssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld für das Haushaltsjahr 2021
- Ö17Gesellschafterversammlung der Kommunalen Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH am 18.06.2021
- Ö18Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von den Regelungen der Richtlinien über das Aufstellen bzw. Anbringen von Wegweisern zu gewerblichen / privaten innerörtlichen Zielen
- Ö191. Änderung der Anlage zur 7. Budgetvereinbarung im Bereich Feuerschutz – Hinzunahme PSK 12601.4232 0000-300
- Ö19.11. Änderung der Anlage zur 7. Budgetvereinbarung im Bereich Feuerschutz – Hinzunahme PSK 12601.4232 0000-300
- Ö20Erstattung erhobener Elternbeiträge und Essengeld aus Anlass der coronabedingten Einschränkungen in den KiTas
- Ö211. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der BuU CLZ vom 17.03.2016
- Ö22Gewerbegebiet Dorotheer Zechenhaus Vorlage 18/2019; Aufhebung des Beschlusses
- Ö23Verkauf einer Teilfläche aus dem Gewerbegebiet Dorotheer Zechenhaus
- Ö24Verkauf eines Baugrundstückes aus dem Baugebiet "Ehemaliger Sportplatz Wildemann"
- Ö25Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 11/2 „Torfkate“, hier 2. Änderung zur Regelung Öffentliche Toiletten Torfhaus
- Ö26Grundsätze der Einnahmebeschaffung nach § 111 Abs. 7 NKomVG; Annahme einer Schenkung in Form eines Grundstücks
- Ö27Bewerbung LEADER-Region Westharz Förderperiode 2023-2027
- Ö28Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2021 zum Abwasserbetrieb der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld sowie den Stadtwerken Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö29Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2021 zum Thema Kinderschutz
- Ö30Antrag der SPD- und CDU-Fraktion vom 22.06.2021 zum Thema "Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt“ schnell nutzen"
- Ö31Antrag der SPD- und CDU-Fraktion vom 22.06.2021 zum Thema "Einzelhandel & Gastronomie schnell helfen"
- Ö32Antrag der SPD-Fraktion vom 23.06.2021 zum Thema "Digitalassistenten Grundschulen"
- Ö33Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N34(nichtöffentlich)
- N35(nichtöffentlich)
- N36(nichtöffentlich)
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- N38(nichtöffentlich)
- N39(nichtöffentlich)
- N40(nichtöffentlich)
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- N43(nichtöffentlich)
- N44(nichtöffentlich)