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Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Ö3Feststellung der Voraussetzungen für den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Jan Henrik Schwede
- Ö4Ernennung eines neuen Ratsmitgliedes
- Ö5Einwohnerfragestunde
- Ö6Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.03.2025
- Ö7Neubesetzung von Ausschüssen
- Ö8Bericht der Verwaltung
- Ö9Mitteilungen der Verwaltung und schriftliche Anfragen
- Ö9.1Wirtschaftspläne und Beteiligungsberichte für das Haushaltsjahr 2025
- Ö9.2Anfrage der Gruppe Glück Auf vom 08.05.2025 zum Beschluss des Rates am 06.06.2024 zur Verbesserung des ÖPNV
- Ö9.2.1Anfrage der Gruppe Glück Auf vom 08.05.2025 zum Beschluss des Rates am 06.06.2024 zur Verbesserung des ÖPNV - Antwort der Verwaltung
- Ö9.3Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.05.2025 zum Verkauf Flächen Campingplatz Prahljust
- Ö9.3.1Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.05.2025 zum Verkauf Flächen Campingplatz Prahljust - Antwort der Verwaltung
- Ö9.4Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.05.2025 zum Gewerbegebiet Dorotheer Zechenhaus
- Ö9.4.1Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.05.2025 zum Gewerbegebiet Dorotheer Zechenhaus - Antwort der Verwaltung
- Ö10Grundsätze der Einnahmebeschaffung nach § 111 Abs. 8 NKomVG - Annahme von Spenden für das Altenauer Heimatfest
- Ö117. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (inkl. Kalkulation 2023)
- Ö12Gesellschafterversammlung der Gründungszentrum Clausthal-Zellerfeld GmbH am 30.06.2025
- Ö13Bebauungsplan Nr. 1 "Am Sumpfteich", OT Buntenbock, 3. Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB, hier: Satzungsbeschluss
- Ö14Befreiung vom Bebauungsplan Nr. 81 "Pulverhaus"
- Ö15Beschluss einer Satzung zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements und der Kameradschaft in der Freiwilligen Feuerwehr der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (Kameradschaftsförderungssatzung - KamFördS)
- Ö16Beschluss einer Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (Sondernutzungssatzung - SoNutzS)
- Ö17Beschluss einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNutzGebS)
- Ö18Ganztagsbetreuung in der Kindertagesstätte "Erzstraße"
- Ö19Kostenübernahme für den Bergbauernmarkt hier: für anfallende Arbeiten des Baubetriebshofes
- Ö20Antrag der FDP-Fraktion vom 11.03.2025 zur Besetzung des JuSchuSpoG
- Ö20.1Antrag der FDP-Fraktion vom 11.03.2025 zur Besetzung des JuSchuSpoG
- Ö21Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2025; hier: Beschaffung von CitySafe Terrorsperren sowie Überseecontainern für die Lagerung
- Ö21.1Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 13.05.2025 zu Vorlage 082/2025 "Beschaffung Terrorsperren"
- Ö22Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2025; hier: Beschaffung Überseecontainer für die Lagerung von Sandsäcken inkl. Untergrundherrichtung
- Ö22.1Änderungsantrag der FPD-Fraktion vom 13.05.2025 zu Vorlage 081/2025 "Beschaffung Überseecontainer für die Lagerung von Sandsäcken"
- Ö23Weiterführung des Harzer Urlaubs-Tickets (HATIX) ab dem 01.01.2026
- Ö24Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2025 zur Energiegewinnung
- Ö25Antrag des Ratsmitgliedes Carsten Rehling vom 12.05.2025 zur traditionellen Nutzung des Geländes "Werk Tanne"
- Ö26Antrag der SPD-Fraktion vom 13.05.2025 zur Vorbereitung der Übernahme der Betriebsführung des Museums durch die Kurbetriebsgesellschaft
- Ö27Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N28(nichtöffentlich)
- N29(nichtöffentlich)
- N30(nichtöffentlich)
- N31(nichtöffentlich)
- N32(nichtöffentlich)
- N32.1(nichtöffentlich)
- N33(nichtöffentlich)
- N34(nichtöffentlich)