Sitzung des Rates der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
• Ö3Feststellung der Voraussetzungen für den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Jan Henrik Schwede
• Ö4Ernennung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö5Einwohnerfragestunde
• Ö6Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.03.2025
• Ö7Neubesetzung von Ausschüssen
• Ö8Bericht der Verwaltung
• Ö9Mitteilungen der Verwaltung und schriftliche Anfragen
• Ö9.1Wirtschaftspläne und Beteiligungsberichte für das Haushaltsjahr 2025
• Ö9.2Anfrage der Gruppe Glück Auf vom 08.05.2025 zum Beschluss des Rates am 06.06.2024 zur Verbesserung des ÖPNV
• Ö9.2.1Anfrage der Gruppe Glück Auf vom 08.05.2025 zum Beschluss des Rates am 06.06.2024 zur Verbesserung des ÖPNV - Antwort der Verwaltung
• Ö9.3Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.05.2025 zum Verkauf Flächen Campingplatz Prahljust
• Ö9.3.1Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.05.2025 zum Verkauf Flächen Campingplatz Prahljust - Antwort der Verwaltung
• Ö9.4Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.05.2025 zum Gewerbegebiet Dorotheer Zechenhaus
• Ö9.4.1Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.05.2025 zum Gewerbegebiet Dorotheer Zechenhaus - Antwort der Verwaltung
• Ö10Grundsätze der Einnahmebeschaffung nach § 111 Abs. 8 NKomVG - Annahme von Spenden für das Altenauer Heimatfest
• Ö117. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (inkl. Kalkulation 2023)
• Ö12Gesellschafterversammlung der Gründungszentrum Clausthal-Zellerfeld GmbH am 30.06.2025
• Ö13Bebauungsplan Nr. 1 "Am Sumpfteich", OT Buntenbock, 3. Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB, hier: Satzungsbeschluss
• Ö14Befreiung vom Bebauungsplan Nr. 81 "Pulverhaus"
• Ö15Beschluss einer Satzung zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements und der Kameradschaft in der Freiwilligen Feuerwehr der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (Kameradschaftsförderungssatzung - KamFördS)
• Ö16Beschluss einer Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (Sondernutzungssatzung - SoNutzS)
• Ö17Beschluss einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNutzGebS)
• Ö18Ganztagsbetreuung in der Kindertagesstätte "Erzstraße"
• Ö19Kostenübernahme für den Bergbauernmarkt hier: für anfallende Arbeiten des Baubetriebshofes
• Ö20Antrag der FDP-Fraktion vom 11.03.2025 zur Besetzung des JuSchuSpoG
• Ö20.1Antrag der FDP-Fraktion vom 11.03.2025 zur Besetzung des JuSchuSpoG
• Ö21Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2025; hier: Beschaffung von CitySafe Terrorsperren sowie Überseecontainern für die Lagerung
• Ö21.1Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 13.05.2025 zu Vorlage 082/2025 "Beschaffung Terrorsperren"
• Ö22Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2025; hier: Beschaffung Überseecontainer für die Lagerung von Sandsäcken inkl. Untergrundherrichtung
• Ö22.1Änderungsantrag der FPD-Fraktion vom 13.05.2025 zu Vorlage 081/2025 "Beschaffung Überseecontainer für die Lagerung von Sandsäcken"
• Ö23Weiterführung des Harzer Urlaubs-Tickets (HATIX) ab dem 01.01.2026
• Ö24Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2025 zur Energiegewinnung
• Ö25Antrag des Ratsmitgliedes Carsten Rehling vom 12.05.2025 zur traditionellen Nutzung des Geländes "Werk Tanne"
• Ö26Antrag der SPD-Fraktion vom 13.05.2025 zur Vorbereitung der Übernahme der Betriebsführung des Museums durch die Kurbetriebsgesellschaft
• Ö27Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
• N28(nichtöffentlich)
• N29(nichtöffentlich)
• N30(nichtöffentlich)
• N31(nichtöffentlich)
• N32(nichtöffentlich)
• N32.1(nichtöffentlich)
• N33(nichtöffentlich)
• N34(nichtöffentlich)