Übergang eines freigewordenen Sitzes im Rat der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld

Übergang eines freigewordenen Sitzes

im Rat der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld


Hans-Jürgen Vollbrecht, der bei der Gemeindewahl am 12.09.2021 auf Wahlvorschlag der SPD durch Personenwahl in den Rat der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld gewählt wurde, hat erklärt, dass er auf die Mitgliedschaft im Rat verzichtet.

Gemäß § 44 Abs. 1 NKWG und nach dem Beschluss des Gemeindewahlausschusses der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld vom 16.09.2021 über die Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses der Gemeindewahl vom 12.09.2021 habe ich festgestellt, dass der freiwerdende Sitz im Rat der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld auf Herrn Daniel Müller übergeht.

Gegen diese Entscheidung kann gemäß §§ 46, 49a NKWG binnen zwei Wochen nach der Bekanntmachung Wahleinspruch bei der Gemeindewahlleitung, Am Rathaus 1, 38678 Clausthal-Zellerfeld, erhoben werden. Ein Wahleinspruch hat keine aufschiebende Wirkung.


Der Gemeindewahlleiter

gez. Mario Medico